26.4.09

Island: Rot-grüne Regierung kann weitermachen

Flagge IslandsIsland hat gestern gewählt, icenews meldet heute das amtliche Endergebnis. Das Althingi (das isländische Parlament) hat sich in der Zusammensetzung in einigen Punkten geändert. Die "Independence Party", die bisher die größte Fraktion hatte, verlor neun von 25 Sitzen und kommt nur noch auf sechzehn Abgeordnete. Dafür legte die "Social Democratic Alliance" um zwei Sitze zu und erreichte zwanzig Mandate. Die "Linksgrünen" ("Left Green Movement") verbesserten sich um fünf auf nunmehr vierzehn Sitze. Damit hat die provisorische Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und "Linksgrünen", die bisher eine Minderheitsregierung stellte, eine Mehrheit von 34 Abgeordneten im 63 Sitze zählenden Althingi. Die Wahlbeteiligung betrug 85,1%.

Ich sehe in diesem Wahlergebnis eine gute Möglichkeit, dass Island bald aus der Krise herauskommt. Die "Independence Party" wurde zu Recht von den Wählern abgestraft; unter ihrer Herrschaft hatte Island den Banken alle Freiheiten gegeben und war dadurch in die Krise geraten.

Interessant an diesem Ergebnis ist ebenfalls, dass ein möglicher EU-Beitritt Islands wieder auf die Tagesordnung kommt. Bisher waren die Meinung der Regierungskoalition geteilt. Die Sozialdemokraten sind für den Beitritt, die Linksgrünen dagegen. Aber vor kurzem haben die Linksgrünen angedeutet, dass sich sich Beitrittsgesprächen Islands mit der EU nicht in den Weg stellen würden. Ich bin gespannt, wie es damit weitergeht.

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