21.5.05

NRW: Sieg für CDU, und trotzdem Niederlage für Rüttgers?

Morgen ist eine spannende Landtagswahl in NRW. Nach den letzten Umfragen liegt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Rüttgers knapp vorne. Dennoch könnte Rüttgers auch bei einem CDU-Sieg unter Umständen nicht Ministerpräsident werden.

Die Gründe liegen in einigen Besonderheiten des NRW-Wahlrechts. Zum einen muss der Ministerpräsident dem Landtag angehören. Zu diesem Zweck kandidiert Rüttgers einmal als Direktkandidat im Wahlkreis Erftkreis II. Aber dort war er 2000 der SPD-Kandidatin Anette Breitbach-Schwarzlose mit 7,6 Prozentpunkten Differenz unterlegen, also ist diese Option alles andere als sicher.

Bliebe noch die Landesliste, auf der Rüttgers immerhin auf Platz 1 steht. Aber es werden 128 Mandate von 181 direkt vergeben (wenn man Überhangmandate mal außen vorläßt). Dabei gilt, dass die direkt gewählten Abgeordneten Vorrang haben, erst danach kommt die Landesliste zum Zuge. Wenn also nun genug CDU-Abgeordnete direkt gewählt werden, dann hilft Jürgen Rüttgers auch der Platz 1 auf der Landesliste nichts mehr. Da in NRW jeder Bürger bei Landtagswahlen nur eine Stimme hat, ist ein Stimmensplitting wie bei Bundestagswahlen nicht möglich, somit ist ein solcher Ausgang durchaus möglich.

Mit anderen Worten: eventuell gibt es einen CDU-Sieg in NRW - und Rüttgers kann trotzdem nicht Ministerpräsident werden, da er nicht dem Landtag angehört.

Quelle: Stuttgarter Zeitung.