8.3.05

Parlamente verkleinern

Mit genau der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschloss der Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg, sich ab der nächsten Legislaturperiode von 81 auf 71 Sitze zu verkleinern. Dies berichtete das Darmstädter Echo.

Ich begrüße diese Verkleinerung, denn dadurch wird Geld gespart (auch wenn das im Falle des Kreistages nicht unbedingt einen Riesenbetrag ausmacht). Noch wichtiger aber finde ich die Verkleinerung eines anderen Gremiums: des Deutschen Bundestages. Damit wurde bereits begonnen.

Rückblick: der Bundestag der "alten" Bundesrepublik bestand aus 518 Abgeordneten (davon 22 aus West-Berlin). 1990, im Zuge der deutschen Einheit, wurden diese 518 Sitze um 144 Sitze für die neuen Bundesländer (plus Ost-Berlin) ergänzt. Durch Überhangmandate ergaben sich dadurch zeitweise bis zu 671 Sitze - meiner Ansicht nach zuviel. Inzwischen wurde der Bundestag bereits auf 600 Sitze reduziert. Meiner Ansicht nach würden für Deutschland aber auch 500 Sitze ausreichen. Hier ergäbe sich eine deutliche Ersparnis, denn im Gegensatz zu Kreistagsabgeordneten sind Bundestagsabgeordnete "Vollprofis" und kosten entsprechend Geld. Diäten plus Aufwandsentschädigungen plus Kosten fürs Büro usw. Zum Vergleich: das US-Repräsentantenhaus hat gerade einmal 435 Mitglieder - und das, obwohl die USA etwa dreimal soviel Wahlberechtigte aufweisen wie Deutschland.