17.9.05

Kleine Koalitionskunde

Morgen ist Bundestagswahl (außer im Wahlkreis Dresden II), und daher habe ich, inspiriert von SpOn, hier eine Liste der möglichen Koalitionen zusammengestellt, geordnet nach Wahrscheinlichkeit: Zugrunde gelegt habe ich die letzten Umfragen, nach denen es zwischen CDU/CSU-FDP einerseits und SPD-Grüne-Linkspartei andererseits quasi "unentschieden" steht.

Wahrscheinliche Koalitionen

Schwarz-Gelb: Das wäre die Lieblingskoalition von CDU/CSU und FDP.Wenn sie zustandekommt, dann hätte sie aber vermutlich nur eine sehr knappe Mehrheit. Ich bin aus mehreren Gründen gegen diese Koalition. Zum einen halte ich von Herrn Osterwelle nicht viel, zum zweiten befürchte ich, dass diese Koalition aufgrund der knappen Mehrheit von der CSU unter Druck gesetzt werden könnte, und als drittes befürchte ich im Falle dieser Regierung eine Überdosis "Neoliberalismus" und zunehmende soziale Kälte (siehe unten unter "ausgeMerzt").

Schwarz-Rot ("große Koalition"): Natürlich haben sowohl CDU/CSU als auch SPD dies in den letzten Tagen ausgeschlossen, aber das halte ich für reines Wahlkampfgetöse. Eine große Koalition hätte für eine Kanzlerin Merkel den Vorteil, dass der Einfluß der CSU geringer wäre als bei Schwarz-Gelb. Möglicher Vizekanzler wäre Peer Steinbrück (also nicht Gerhard Schröder). Ich favorisiere diese Lösung - nicht wegen Frau Merkel (Götter bewahret!), aber wegen der stabilen Mehrheit.

Eher unwahrscheinliche Koalitionen

Rot-Rot-Grün (SPD-Linkspartei-Grüne): In dieser Koalition bliebe Schröder Kanzler, wenn auch mit knapper Mehrheit. Aber aufgrund der Abneigung zwischen Schröder und Lafontaine halte ich sie für eher unwahrscheinlich, zumal Schröder in diesem Fall den Großteil seiner Hartz-Reformen zurücknehmen müßte.

Rot-Gelb-Grün ("Ampel"):Auch hier bliebe Schröder Kanzler.Aber aufgrund der starken Abneigungen zwischen den Grünen und der FDP halte ich sie für recht unwahrscheinlich.

Schwarz-Gelb-Grün ("schwarze Ampel", kurz "Schwampel") Wäre eine witzige Kombination und hätte eine stabile Mehrheit. Schwarz-grüne Koalitionen wurden in Baden-Württemberg immer wieder angedacht, kamen bisher aber nicht zustande. Auf Bundesebene sehe ich dafür derzeit keine Möglichkeit. Außerdem gilt auch hier wieder die Abneigung zwischen FDP und Grünen.

Unwahrscheinliche Koalitionen

Rot-Grün: Passen gut zusammen, werden aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Mehrheit haben.

Rot-Gelb: Läuft derzeit gut in Rheinland-Pfalz, sogar über mehrere Legislaturperioden hinweg. Aber auf Bundesebene undenkbar, alleine schon wegen der fehlenden Mehrheit.

Schwarz-Grün: Hier gilt, was ich schon oben bei der "Schwampel" schrieb: chwarz-grüne Koalitionen wurden in Baden-Württemberg immer wieder angedacht, kamen bisher aber nicht zustande. Auf Bundesebene sehe ich dafür derzeit keine Möglichkeit.