22.7.05

Aufgelöst: Was nun?

Gestern abend hat Bundespräsident Horst Köhler den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt (wie zu erwarten war), ich habe es live am Bildschirm mitverfoglt. In seiner kurzen, gut formulierten Begründung folgte er weitgehend dem BVG-Urteil von 1983. Nach diesem Urteil hat der Bundeskanzler einen weiten Ermessensspielraum, wann seine Mehrheit nicht mehr sicher ist. Der Bundespräsident muss jedoch prüfen, ob die vom Bundeskanzler gemachten Angaben korrekt sind. Laut Köhler traf das im vorliegenden Fall zu.

Für mich stellt sich die Frage, was für eine Regierung am 18. September herauskommen wird. Mit Rot-Grün rechne ich nicht mehr ernsthaft. Aber Schwarz-Gelb will mir auch nicht schmecken - was vor allem an der FDP liegt (die in letzter Zeit arg spinnt). Wäre eine große Koalition (Schwarz-Rot) nicht brauchbar, angesichts der Probleme, die Deutschland derzeit hat? Im Bundesrat gibt es immerhin vier rot-schwarze Stimmen (Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Sachsen), vier CDU-alleinregierte Länder (Hessen, Saarland, Thüringen, Hamburg) und das CSU-regierte Bayern. Das wären schon mal neun Bundesländer, die im Bundesrat auf Seiten einer schwarz-roten Koalition wären.

Aktuelle Umfragen bestätigen das übrigens: CDU und FDP haben zusammen